Es gibt Menschen, die sehen den Staat als ein mächtiges, aber reformierbares Konstrukt – ein bisschen wie eine alte, charmante Villa mit knarrenden Dielen, die man durch kluges Renovieren wieder in Form bringen kann. Und dann gibt es uns: Wir sehen eine einsturzgefährdete Ruine, die längst brennt, während einige Enthusiasten mit Pinseln bewaffnet danebenstehen und mit feierlichem Ernst neue Farbe auftragen. Herzlich willkommen in der Welt der Staatsreformer!
Es gibt immer wieder Initiativen, die sich vornehmen, den Staat langfristig zu denken – ein Vorhaben, das ungefähr so realistisch ist wie ein Schönheitswettbewerb für Zombies. Man fordert, Politik müsse über Legislaturperioden hinaus planen, als ließe sich ein marodes Kartenhaus durch strategisch platzierte Büroklammern stabilisieren. Aber gut, wir nehmen die Herausforderung an! Hier also eine praktische Anleitung zur Reform des Staates:
1. Veranstalte eine Zukunftskonferenz mit Stakeholdern!
Nichts schreit nach tiefgreifender Veränderung wie eine Reihe von Panels, in denen Berufsreformer und Stiftungsvertreter bei Laugengebäck darüber debattieren, ob man eine bessere Welt vielleicht mit einer neuen Kommission oder doch mit einem Sonderausschuss schaffen sollte. Unbedingt wichtig: Ein wohlklingender Name! „Denkfabrik für transgenerationale Governance-Exzellenz“ etwa. Wenn keiner mehr versteht, was ihr tut, seid ihr auf dem richtigen Weg!
2. Schaffe mehr Bürokratie, um Bürokratie abzubauen!
Eine der besten Methoden zur Staatsreform ist, neue staatliche Organe zu gründen, um alte ineffektive Strukturen durch frische ineffektive Strukturen zu ersetzen. Denk an ein Auto mit Motorschaden, in das du noch einen zusätzlichen Spoiler schraubst, damit es aerodynamischer aussieht. Oder besser: Denk an einen Fitnesscoach für Faultiere – engagiert, teuer, aber vollkommen wirkungslos.
3. Lass Experten neue Regeln aufstellen!
Wir alle wissen: Probleme entstehen durch zu wenig Regulierung! Wenn der Staat dysfunktional ist, dann nur, weil es noch zu viele Freiheiten gibt. Also ran ans Werk: Eine zentrale Stelle zur Überwachung von Reformkonformität wäre doch ein großartiger Ansatz – ein Reformrat, der über die Reformfähigkeit von Reformen wacht. (Tipp: Ein kompliziertes Regelwerk sorgt für endlose Evaluationsrunden und sichert Arbeitsplätze!)
4. Schreibe einen offenen Brief!
Ein echter Klassiker der Reformbewegung! Am besten an die Regierung, mit Forderungen nach mutigen Entscheidungen für die Zukunft. Der Brief sollte Wörter wie „gemeinsam“, „Zukunft“ und „enkelfähig“ enthalten und dringend von mehr als 300 Organisationen unterschrieben sein – vorzugsweise von NGOs, die größtenteils vom Staat selbst finanziert werden. Nichts sagt „Revolution!“ so sehr wie ein formvollendetes PDF mit 30 Logos am Seitenrand.
5. Fordere Veränderung innerhalb des Systems!
Das ist die Königsdisziplin. Man ruft lauthals nach einer besseren Politik und ignoriert dabei geflissentlich, dass der Staat ein selbsterhaltender Apparat ist, der genau so funktioniert, weil er gar nicht anders funktionieren kann. So wie ein Hai nicht einfach beschließt, Vegetarier zu werden, kann der Staat nicht aufhören, ein sich selbst vergrößerndes Monster zu sein. Aber träumen darf man ja!
6. Lass Staatsbedienstete darüber nachdenken, sich selbst zu reformieren!
Hier wird es richtig amüsant. Es gibt Organisationen, die vom Staat bezahlt werden, um über die Reform des Staates nachzudenken. Das ist in etwa so zielführend wie eine Gruppe von Füchsen, die sich zusammensetzt, um über Hühnersicherheit zu beraten. Oder wie ein offizielles Ministerium für Spontaneität.
Das Muster ist altbekannt: Man bezahlt sich selbst dafür, nach Lösungen zu suchen, die man gar nicht finden will – denn eine echte Lösung wäre ja das Ende des eigenen Geschäftsmodells. Was wäre, wenn man zu der naheliegenden Erkenntnis käme, dass der Staat das eigentliche Problem ist? Tja, dann müsste man sich ja eingestehen, dass all die hübschen Think-Tanks, Reformkonferenzen und Expertenrunden nur eine aufwendige Beschäftigungstherapie für Menschen sind, die nicht merken (oder nicht merken wollen), dass sie Teil des Problems sind.
7. Vergiss nicht das Narrativ der „langen Linien“!
Es ist essenziell, dass du Reformen als etwas Langfristiges verkaufst. Es kann dauern, heißt es dann. Die ersten positiven Effekte sind vielleicht erst in 20 Jahren spürbar – was praktisch ist, denn dann erinnert sich niemand mehr daran, ob deine Reformen irgendwas gebracht haben. Bonuspunkte, wenn du zusätzlich ein „2035-Strategiepapier“ schreibst, das in irgendeiner Schublade verschwindet.
Die Wahrheit ist: Ein zentralisierter Staatsapparat kann sich nicht nachhaltig reformieren, weil seine gesamte Existenz auf Zwang, Bürokratie und Umverteilung beruht. Wer den Staat reformieren will, gleicht einem Mann, der versucht, das Feuer mit Farbe zu löschen – und dann überrascht ist, wenn alles immer noch brennt. Vielleicht ist es an der Zeit, die Bürste beiseite zu legen und sich nach einer ganz neuen Architektur umzusehen – eine, die auf Eigenverantwortung, freiwilliger Kooperation und dezentralen Strukturen basiert.
Oder aber, wir lassen die Maler einfach weiterstreichen und genießen das Spektakel. Denn wenn schon Chaos, dann wenigstens in schönen Farben!
